Allgemeine Geschäftsbedingungen Fa. pd-Graphik


§ 1. Geltung
Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf der erstellten Grafiken der Datenbank "Trittsiegel“ und der entsprechenden Geschäftbeziehungen sowie für den Inhalt der Websites www.trittsiegel.de, eu durch den folgend aufgeführten Anbieter: Fa. pd-Graphik, Inhaber Artur Piestricow,Gesilinger Str. 32, D-70327 Stuttgart
Abweichende, engegestehende oder ergänzende AGB’s werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2. Copyright und Urheberschutz
Das Copyright bezieht sich auch auf den Inhalt der Websites und auf die Datenbank „Spuren der Tiere/Trittsiegel“. Inhalt und Grafiken sind somit durch Urheberrechtsgesetze, internationale Urheberrechts-Bestimmungen und entsprechende Rechte auf geistiges Eigentum geschützt. Das Eigentum und Urheberrecht an dieser Website und an der digitalisierten Form der Daten liegen beim Urheber, der Firma pd-Graphik, Stuttgart.
Mit dem Erwerb der Grafiken räumt die Firma pd-Graphik dem Käufer das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Dateien ein.
Weitergehende und gewerbliche Nutzung, sowie Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarf der vorherigen, schriflichen Zustimmung der Firma pd-Graphik. Diese Zustimmung geht einher mit einem Sondernutzungshonorar zu Lasten des Käufers. Sowohl Verstoß gegen das Urheber- und Wettbewerbsrecht wird sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt.

§ 3. Preise
Die aktuellen Preise sind bei Lieferung per E-Mail Endpreise, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei vereinbarter Lieferung per Datenträger versteht sich der Preis zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten. Je nach Rechnungswert belaufen sich die Vesandkosten zwischen EUR 1,50 und 3,00 pro Sendung.
Bei Vertragsschluss gelten die aktuellen Preise. Unabhängig hiervon behält sich die Firma pd-Graphik jederzeit Preisänderungen vor.

§ 4. Angebot / Vertragsschluss / Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Das gilt auch hinsichtlich der Preisangaben.
Die Bestellung durch Käufer erfolgt online. Hierzu ist das in unserer Internetseite (www.trittsiegel.de, eu) integrierte Bestellformular vollständig auszufühlen. Mit der Bestellung erklärt Kunde verbindlich, die bestellte Ware/Software erwerben zu wollen.
Bei Onlineverkäufen muss der Käufer innerhalb der 14 Tagen per Vorkasse durch Überweisung auf das angegebene Konto der Fa. pd-Graphik begleichen. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung kein Geldeingang, gilt die Bestellung automatisch als nichtig.
Die pd-Graphik ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. Die Annahme des Vertragsgebotes erfolgt mit Vorbehalt der benannten Kaufpreiszahlung per Vorkasse durch den Käufer entweder durch ein E-Mail an die angegebene Adresse oder durch Lieferung der Ware.

§ 5. Lieferbedingungen / Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anderes vereinbart wurde, innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Zahlungseingang des Kaufpreises auf dem Konto der Fa. pd-Graphik, in der Regel per Internet an die angegebene Adresse des Käufers. Die Rechnung wird mit der Datenlieferung gestellt.
Auf Wunsch und nach entsprechender vertraglicher Vereinbarung werden die Daten auf Datenträgern versendet.
Die Lieferung erfolgt in beiden Fällen zu Lasten und auf Gefahr des Käufers.
Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher in Verzug mit der Annahme der verkauften Sache ist.

§ 6. Widerrufsbelehrung
Grundsätzlich steht dem Kunde, der als Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln bestellt, ein Widerrufsrecht zu. Dies kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen.
Dieser Widerruf ist ausgeschlossen bei Leistungen, die online (z.B. Übermittlung per E-Mail oder Software zum Download) übermittelt worden sind. Ferner ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen, sobald die Verpackung der gelieferten Datenträger geöffnet oder entfernt oder die Software vom Käufer entsiegelt wurde.

§ 7. Mängelhaftung
Der Käufer hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu überprüfen.
Erkennbare Mängel sind innerhalb von 14 Tage nach Empfang der Lieferung schriftlich zu rügen.
Der Käufer hat Anspruch auf Nacherfüllung. Kommt die Fa. pd-Graphik ihren Pflichten nicht innerhalb der einer angemessenen Frist, mindestens 14 Tage, nach, so kann der Käufer den Auftragstornieren oder eine Preisminderung verlangen.
Die Haftung besteht nicht, wenn der Mangel durch unsachgemäße Bedienung oder Behandlung der Ware durch den Käufer entsteht bzw. entstanden ist.
Bei Betriebsstörungen im eigenen oder im fremden Betrieben oder im Falle höher Gewalt können die Vertragsparteien sofort und einseitig unter schriftlicher Mitteilung vom Vertrag zurücktreten.
Im übrigen ist aus Sicherheitsgründen ein Umtausch oder eine Rückerstattung nur möglich, wenn die bestellten Daten noch nicht versendet wurden.

§ 8. Haftungsbeschränkung
Der Käufer haftet gleich aus welchem Rechtgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme der Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durschnittsschaden. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderer zwingender Haftungsnormen bleibt hiervon unberührt.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenständen wird keine Gewähr übernommen. Bei Nichtbefolgung unserer Benutzungsanleitung bzw. bei Veränderungen unserer Produkte besteht ebenfalls keine Gewähr.

§ 9. Kommission
Kommissionslieferungen erfolgen nur an Kunden, mit denen eine entsprechende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

§ 10. Schriftform
Änderungen und Abweichungen von den Bestimmungen bedürfen der Schriftform.

§ 11. Haftung für Links
Mit dem Urteil vom 12. September 1999 – 312 O 85/99 –Haftung für Links– hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch Ausbringung von Links die Inhalte der gelinken Seite ggfs. Mit zu verantworten hat. Dieses kann - so das LG Hamburg – nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und machen uns diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche uns bekannt werden, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichen zur Folge.

§ 12. Datenschutz
Wir verwenden modernste Technologie zur Verschlüsselung Ihrer gesamten persönlichen Daten wie Kreditkartennummer, Bankleitzahl, Kontonummern, Name, Adresse. Diese Informationen können durch unsere sichere 128 bit Verschlüsselungstechnik bei der Übertragung nicht von Dritten gelesen werden. Wir verwenden alle Informationen nur für den Zweck, Ihre Bestellung auszuführen und Ihnen einen bequemen Einkauf zu ermöglichen. Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, werden Ihr Name, Ihre E-Mail Adresse, Ihre Versandadresse benötigt bzw. Ihre Kreditkartenummer und das Ablaufdatum der Kreditkarte. So können wir Ihren Auftrag bearbeiten und ausführen. Wir stellen Ihre Daten nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung und schützen die privaten Daten, die Sie uns übermitteln.
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort, Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt diese Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 13. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftsitz des Verwenders: Stuttgart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung, ausgenommen der internationalen Urheberrechtsgesetze.

§ 14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglich nahe kommt. Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.

Stuttgart, Januar 2007